Klimaschutz Berlin/Athen: Zur Entstehung eines Projektes

Das Projekt Klimaschulen Berlin/Athen ist das bisher wichtigste Projekt der Initiative `Respekt für Griechenland´ zur Realisierung einer Städtepartnerschaft Berlin/Athen. Wie es dazu kam, schildert Reiner Schiller-Dickhut in seinem Beitrag „Vom Protest zur (Klima-)Partnerschaft“ in der Zeitschrift Alternative Kommunalpolitik (Heft 6/2017).

Klimaschulen Athen – Berlin

Öffnung von Schule und Gesellschaft für Klimaschutz und Energiewende

Europäische Klimaschutzinitiative 2017
ein Projekt der Stadt Athen

OPEN SOCIETIES AND SCHOOLS IN CLIMATE PROTECTION AND ENERGY TRANSITION (CLIMATE SCHOOL Be.At)
European Climate Initiative 2017

submitted by
MUNICIPALITY OF ATHENS (MoA)

Das Projekt für 2017-2019 in Athen ist vom Deutschen Umweltministerium bewilligt worden! Der Antrag ging aus einem Studienbesuch von Politkern und Fachleuten aus Athen hervor, den Respekt für Griechenland e.V. im Mai 2017 in Berlin zusammen mit Kooperationspartnern ausgerichtet hatte.

Aufgabe ist die Ausbildung von Energieexperten in Athen, die wiederum bis zu 200 Lehrkräfte an 80 Schulen im Verwaltungsbereich der Stadt Athen fortbilden sollen. Ziel ist ein konkreter Beitrag zum Klimaschutz, u.a. als Ergebnis der Durchführung von Energiesparprojekten an den Athener Schulen.

Partner in Athen ist die soziale Kooperative „Wind of Renewal“.

Der Berliner Partner „Unabhängiges Institut für Umweltfragen, UfU e.V.“ wird sich mit seinen langjährigen Erfahrungen an der Ausbildung der Experten und der Entwicklung von Lehr- und Lernmaterialien beteiligen.

Respekt für Griechenland e.V.“, beraten vom „BNE-Zentrum – Bildung für nachhaltige Entwicklung“, kümmert sich als weiterer Berliner Partner um den Austausch Berlin-Athen. Die Berliner Erfahrungen mit Energiespar- und anderen Klimaschutzprojekten an Schulen, Umwelteinrichtungen und Verwaltungen sollen durch Studienbesuche in Berlin für die Experten und einige Lehrkräfte sowie durch Schulpartnerschaften in das Projekt einfließen.

Wolfgang Schwarz, BNE-Zentrum, 3.10.2017

Wahlprüfstein: Europäische Schulden- und Finanzpolitik

Forderungen der Initiative ‚Respekt für Griechenland‘ (RfG) zur Griechenland- und Europapolitik

>> Was Parteien zu diesem Thema sagen: Hier eine unvollständige Übersicht. <<

Die Finanz- und Eurokrise von 2008 haben in der Ära des Neoliberalismus das letzte Jahrzehnt hindurch vorgeführt wie das Verfahren funktioniert: Staaten werden vor dem Hintergrund ihrer krisenbedingten Überschuldung in finanzpolitische Notstände gedrängt, die durch weite Kredite temporär aufgehalten werden, die um den Preis gewährt werden, dass Sozialleistungen gekürzt, Unternehmenssteuern reduziert, öffentliche Unternehmen privatisiert werden. So auch in Griechenland, wo die Kreditbedingungen der Memoranden den Ausverkauf der materiellen Substanz des Landes fordern.

Durch das geldpolitische Instrument der quantitativen Lockerung hat die europäische Zentralbank („so viel Geld in Umlauf zu bringen wie notwendig ist“, sagt Mario Draghi) Geld geschöpft, um die Forderungen von Banken und Anleihegläubigern aus notleidenden Krediten und Investitionen zu erfüllen. Aber sie schöpft kein Geld zur Ankurbelung der Konjunktur in Europa. Im Gegenteil: Die Regierungen der Eurozone verfolgen eine Sparpolitik und opfern die Wirtschaft zugunsten von Gläubigerforderungen, denen sie Vorrang einräumen. Diese Kreditvergabe treibt zwar Preise für Immobilien, Aktien, Anleihen und Finanzinvestitionen in die Höhe, dient aber nicht zur Finanzierung von Sachinvestitionen, Arbeitsplätzen und Löhnen. Auf diese Weise wächst die Überschuldung der Wirtschaft.

Die Frage, vor der Europa heute steht, ist, ob der Finanzsektor oder die Realwirtschaft gerettet werden soll. Diese Frage ist inzwischen fast überall auf der Welt beantwortet: Zentralbanken retten den Finanzsektor und dessen gigantischen Bestand an Forderungen. Das bedeutet, sie sichern die finanziellen und Eigentumsansprüche des reichen 1 % der Bevölkerung gegen die verschuldeten 99 % ab.

Volkswirtschaftlich bedeutet das, dass die wachsenden Schulden gegenüber Banken und Anleihegläubigern nach und nach die Substanz der Wirtschaften aufzehren, so dass weniger Einkommen für Produktion und Konsum zur Verfügung steht. Im Fall von Griechenland beläuft sich die Verschuldung auf 180 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Um Schuldzinsen in Höhe von 5 % zahlen zu können, müsste Griechenland jährlich 9 % seines BIP aufwenden. Ein finanzieller Aderlass in dieser Größenordnung führt zur Schrumpfung der Binnenmärkte und damit der Beschäftigung sowie neuer produktiver Investitionen. Diese Dynamik lässt Vokswirtschaften verarmen und zerfallen, Einkommen und Vermögen geht an Gläubiger über.

Die Weigerung der Eurozone, besonders der deutschen, französischen und niederländischen Regierung, die eine strenge Sparpolitik befürworten, dem Wirtschaftswachstum Vorrang zu geben, droht diese auseinanderbrechen zu lassen.

Wenn Staaten Geld schöpfen können, um Kriege zu finanzieren oder den Finanzsektor zu retten, dann können sie auch Geld schöpfen, um es in die Wirtschaft zu pumpen und die Investitionstätigkeit sowie die Beschäftigung anzukurbeln.

Ein Schuldenerlass zur Konjunkturbelebung ist das wichtigste wirtschaftspolitische Gebot der Stunde für Europa, auch wenn Bankenlobbyisten und Anleihegläubiger behaupten, dies werde die Realwirtschaft in eine Krise stürzen.

Die von den Alliierten durchgeführte Währungsreform von 1948 strich alle inländischen Schulden, außer für Mindestgeschäftsguthaben von Banken und für Lohnschulden von Arbeitgebern. Das machte die deutsche Wirtschaft schuldenfrei. Das Ergebnis war das deutsche Wirtschaftswachstum.

Wir von der Initiative Respekt für Griechenland setzen uns ein für:

•    einen Stopp der Austeritätspolitik und für den Start eines Investitions- und Unterstützungsprogramms für Südeuropa;

•    eine Entschuldung Griechenlands;

•    eine aktive europäische Beschäftigungspolitk in Südeuropa mit dem Ziel des Abbaus der Arbeitslosigkeit und dabei speziell der Jugendarbeitslosigkeit;

•    die Einhaltung europäischer ökonomischer, sozialer und ökologischer  Standards;

•    ein angemessenes Rentenniveau;

•    eine Arbeitslosenversicherung;

•    die Wiederherstellung eines funktionierenden und allen zugängigen Gesundheitssystems;

•    starke Gewerkschaften und Selbstvertretungsorganisationen;

•    gleichen Lohn bei gleicher Arbeit an gleichen Orten;

•    Reformen der griechischen Verwaltung, der Wirtschaft-, Steuer- und Sozialversicherungsbehörden.

Berlin, September 2017
Reinhard Feld

Wahlprüfstein 2017: Flüchtlingspolitik

Vor dem Hintergrund  der aktuellen Situation der Flüchtlinge in Griechenland hält die Berliner Initiative „Respekt für Griechenland“ Veränderungen für dringend notwendig und fordert die politischen Entscheidungsträger auf deutscher und europäischer Ebene und die deutschen Parteien auf, sich für ihre Realisierung einzusetzen. Dabei beschränken wir uns auf den Aspekt Flüchtlinge in Griechenland, wohl wissend, dass dabei die vielfachen und überwiegend restriktiven und auf Abschreckung zielenden Regelungen für alle Flüchtlinge berücksichtigt werden müssten.
Forderungen der Initiative „Respekt für Griechenland“

Deutschland verdient an griechischen Krediten

Für die Darlehen an Griechenland seit 2010 bekommen die Geldgeber Zinsen: Der Haushalt des deutschen Staates hat davon mit insgesamt 1,34 Milliarden € profitiert. Dies hat das Bundesfinanzministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers, Sven-Christian Kindler, der Grünen eingeräumt.

In allen großen Tageszeitungen oder Online-Medien wurde in der zweiten Juli-Woche darüber berichtet. Ein Darlehen, das die Kreditanstalt für Wiederaufbau Griechenland 2010 mit Absicherung des Bundes gegeben hat, wirft jährlich Erträge ab. „393 Millionen Euro an Zinsgewinnen hat dieser Kredit seit 2010 erbracht – und zwar netto, also nach Abzug der Refinanzierungskosten.“ (Süddeutsche, http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/griechenland-deutschland-macht-mit-hilfen-fuer-griechenland-milliardengewinn-1.3582710)

Die zweite Quelle ist ein Programm der EZB zum Ankauf von Staatsanleihen (SMP). Zwischen 2010 und 2012 hatte die EZB griechische Anleihen gekauft, um den Markt zu stützen. Die Zinsen, die der griechische Staat auf diese Anleihen zahlt, verteilt die EZB bei der Ausschüttung ihres Gesamtgewinns an die Euro-Staaten. Seit 2015 nahm der deutsche Haushalt darüber 952 Millionen € ein. Die „Süddeutsche“ fragt, „ob diese Erträge im Sinne echter Solidarität nicht Griechenland zugute kommen sollten…. Im November 2012 beschlossen die Euro-Staaten, ab 2013 die Gewinne aus dem Ankauf griechischer Staatsanleihen unter bestimmten Bedingungen an das Krisenland auszuzahlen. 2015 lief dann aber das zweite Griechenland-Programm im Streit aus. So blieben die SMP-Gewinne des Jahres 2014 auf einem Sonderkonto gesperrt. Die Gewinne aus den Folgejahren wurden erst gar nicht überwiesen, weshalb es auch nie zur 2015 im Bundeshaushalt vorgesehenen Zahlung kam.“ In der Antwort an Sven-Christian Kindler sagte das Finanzministerium, dass eine Überweisung der SMP-Gewinne an Griechenland nicht geplant sei.

Damit nicht genug: Die nach dem bisherigen Muster Deutschland zufallenden Gewinne aus dem SMP-Programm würden sich für 2017 und 2018 auf weitere 1,07 Mrd. € belaufen. Die „Berliner Zeitung“ beschrieb in dem Artikel „Geben und nehmen“ am 13.7. 2017 die Pläne der Finanzminister: „Zwar haben die Euro-Finanzminister vergangenen Juni beschlossen, diese SMP-Gewinne an Athen zurück zu überweisen – allerdings erst am Ende des laufenden Kreditprogramms 2018 und nur dann, wenn Athen die Forderungen der Gläubiger vollständig umgesetzt hat und zudem die Gläubiger  zu dem Schluss kommen, dass Griechenland weitere Erleichterungen benötigt, um seine Schuldenlast tragen zu können.“ ( http://www.berliner-zeitung.de/27960310)

Halten wir fest:

Erstens: Die Zusage von November 2012, die Gewinne an Griechenland zurückzuzahlen, halten die europäischen Staaten nicht ein. Sie sind also nicht vertragstreu (was sie sonst immer Griechenland vorwerfen).

Zweitens: Sie behalten die Gewinne von 2017 und 2018 ein, um die griechische Regierung erpressen zu können.

Drittens: Natürlich verstärkt dies in Griechenland – und vielleicht auch in anderen Staaten der EU, die in eine ähnliche Lage kommen könnten – die Skepsis gegenüber der EU.

Die Grüne Fraktion im Bundestag hat laut „Süddeutscher Zeitung“ gefordert: „Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden. Es kann nicht sein, dass Wolfgang Schäuble mit griechischen Zinsgewinnen auch noch den deutschen Haushalt sanieren will.“

Auf der Suche nach langfristig heilsamen Wegen aus der Krise

Der folgende Artikel von Madlien Wienberg erschien unter dem gleichnamigen Titel in der Griechenland Zeitung (GZ) in der Ausgabe Nr. 575  vom 26. April 2017, S. 12

In Berlin wurde 2016 der Verein „Respekt für Griechenland“ gegründet. Eine der InitiatorInnen ist Hilde Schramm. Bei ihr erkundigte sich die GZ über die Arbeit des Vereins.

Seit im März 2015 die Initiative „Respekt für Griechenland“ ins Leben gerufen und im Juni 2016 der dazugehörige gemeinnützige Verein gegründet wurde, haben sich einige Freiwillige gefunden, die nach Griechenland reisen und vor Ort helfen möchten. „Auf der Suche nach langfristig heilsamen Wegen aus der Krise“ weiterlesen

Energiesparen und Klimaschutz an Schulen in Berlin und Athen

Begegnungen  Austausch  Kooperationen
17.-22. Mai 2017

Respekt für Griechenland e.V.

hat Fachleute aus Athen, die sich dort in Politik, Verwaltung und einer Sozialen Kooperative für Klimaschutz und Energiesparen engagieren, nach Berlin eingeladen. Der Studienbesuch folgt einem Wochenseminar im November 2016 zum Thema »Arbeit mit Geflüchteten in Berlin und Athen- Beispiele guter Praxis«. Die Athener Gäste werden bei Exkursionen, in Seminaren und Gesprächen mit Berliner Lehrkräften, Bildungsträgern, NGOs sowie Zuständigen in Politik und Verwaltung zusammentreffen. Dadurch hoffen wir, konkrete Kooperationsvorhaben anzustoßen und zum Aufbau einer Städtepartnerschaft »von unten« beizutragen.   (Programmflyer)     (English version of the program)

Mittwoch 17. Mai 2017
‰ ab 20 Uhr | Ort: privat
Begrüßung, Kennenlernen, Erläuterungen zum Programm

 

Donnerstag 18. Mai 2017
ÖFFNUNG DER SCHULE UND AUßERSCHULISCHE LERNORTE
9–10.30 Uhr | Hüttenweg 40, 14195 Berlin | Gruppe A
Unterricht und Projekte an der Quentin-Blake-Europa-Grundschule (Berliner Klima Schule)
Verantwortlich: Patricia McFarlaine, Lehrerin
11–13.30 Uhr | Gartenarbeitsschule Ilse Demme -(Umweltzentrum), Dillenburger Straße 57, 14199 Berlin
Begrüßung:
Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger
– Lernfelder für erneuerbare Energie
– Schule und Nachbarschaft am Beispiel Kiezbündnis Klausener Platz
Beteiligt: Peter Heinrichs (Schulberater, Senatsverwaltung für Bildung); Claudia Meil-Lachmann (Leiterin Gartenarbeitsschule); Ulrike Wosing (Gartenarbeitsschule); Peter Schieferdecker (ehrenamtlicher Mitarbeiter Energiethemen); Florian Kliche (UfU e.V.)
9-12 Uhr | Energetische und denkmalgerechte Sanierung von Schulgebäuden | Gruppe B
Führung durch drei Schulen
mit Peter  Schrage-Aden (AK Energie) und Torsten Bessel (AK Nachhaltiges Bauen,  Architektenkammer Berlin)
http://www.gartenarbeitsschule.de
15–16 Uhr | Botanischer Garten Berlin, Königin-Luise-Straße 6, 14195 Berlin
– Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) im Botanischen Garten am Beispiel »Die Welt der Ölpalme«
– Zusammenarbeit Botanischer Garten, Botanisches Museum, Botanikschule und Fortbildungszentrum für nachhaltige Entwicklung, BNE-Zentrum
Verantwortlich: Gesche Hohlstein, Botanischer Garten; Elke Anders, Botanikschule / BNE-Zentrum
http://www.bgbm.org/de/node/1125
19–21 Uhr | Einladung der Max-von-Laue-Schule (Deutsch-Griechische Sekundarschule), Dürerstraße 27, 12203 Berlin, Schulleiterin  Irina Bothmann
Aufbau von Berlin-Athen-Partnerschaften zu Klimaschutzthemen im Bildungsbereich
Beteiligt u.a.: Chrystian Altenkirch, Droste-Hülshoff-Gymnasium, Erasmus+
Moderation: Hilde Schramm

 

Freitag 19. Mai 2017
ENERGIESPAREN, KLIMASCHUTZ UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG ALS AUFGABE VON POLITIK UND VERWALTUNG

9–11 Uhr | Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf; Kirchstraße 3, 14163 Berlin
Unterstützungssysteme für Energiesparen und Klimaschutz im Bezirk
Begrüßung: Maren Schellenberg (Bezirksstadträtin)
Beteiligt: Umweltamt, Herr Kleimann (Bauamt), Dr. Elke Wittkowski (Droste-Hülshoff-Gymnasium); Volker Herz (Schulleiter Mühlenau-Grundschule)
Verantwortlich: Dagmar Birkelbach, Koordinationsstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit
‰12–14 Uhr | Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin
Zusammenarbeit Berlin-Athen beim Klimaschutz
Treffen mit den Abgeordneten Daniel Buchholz (SPD), Stefan Taschner (Grüne) und Harald Wolf (Linke)
Verantwortlich: Reiner Schiller-Dickhut, Respekt für Griechenland
17–19 Uhr | BNE-Zentrum, Botanischer Garten U.d.E.
Projekte der Schule an der Jungfernheide
Verantwortlich: Wolfgang Schwarz, BNE-Zentrum
‰19–21 Uhr | BNE-Zentrum
Entwicklung gemeinsamer Projekte auf Basis des Konzepts »Open Schools in Energy Change« aus Athen
www.athensopenschools.gr/en/open-schools

 

Sonnabend 20. Mai 2017
GEBÄUDESANIERUNG UND ENERGIEEFFIZIENZ ZWISCHEN KLIMASCHUTZ UND KOSTENSENKUNG
9–12 Uhr | Fachöffentliches Seminar im BNE-Zentrum
– Sanierung und Umweltbildung
– Wohlfühlklima im Innenraum
Referent: 
Peter Schrage-Aden (AK Energie)
Vorstellung des Arbeitskreises Nachhaltiges Bauen der Architektenkammer Berlin
Referent:
Torsten Bessel (Architektenkammer Berlin)
www.ak-berlin.de/fachthemen/nachhaltiges-planen-und-bauen.html
>Bürgerenergie Berlin<
Referentin:
Luise Neumann-Cosel
Übersetzung:
Torsten Bessel
12-13.30 Uhr | Europäische Klimainitiative (euki)

Antragsplanung Athen-Berlin
www.aktionskreis-energie.de

 

Sonntag 21. Mai 2017
ANREIZPROGRAMME UND FÖRDERMAßNAHMEN FÜR SCHULEN
10–12.00 Uhr | BNE-Zentrum, Botanischer Garten U.d.E.
– Programme und Zertifikate für Klimaschutzprojekte, Sanierung von Schulen und Begrünung von Schulhöfen
– Finanzielle Unterstützung durch Berlin, die Bundesrepublik Deutschland, EU und UNESCO
Referenten: Harry Funk, Senatsverwaltung für Bildung; Karin Gerner, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
12.30–14.30 Uhr | Führung durch das Ökowerk Berlin e.V. und Teilnahme am Sommerfest
Verantwortlich: Hartwig Berger, ehem. Vorstandsvorsitzender des Ökowerks
www.oekowerk.de

 

Montag 22. Mai 2017
KLIMASCHUTZ VOM KINDERGARTEN BIS ZUR BERUFSBILDUNG
(in zwei Untergruppen)
9–11 Uhr | Kita Sausewind, Adolf-Martens-Str. 5, 12205 Berlin
– Umweltbildung im Kindergarten am Beispiel Naturforschung
Verantwortlich: Die Leiterin Frau Goldmann
ortefuerkinder.de/unsere-kitas/sausewind/#konzept
– Beratung zu Energiesparen und Klimaschutz in Kindergärten
durch: Umweltamt von Steglitz-Zehlendorf, Fa. Integral
9–11 Uhr | Oberstufenzentrum für Natur und Umwelt, Hartmannsweilerweg 29, 14163 Berlin
Das BioEnergie-Labor für Regenerative Energieformen (BELARE) als Lernort im Rahmen der beruflichen Bildung
Referenten: Stefan Alker, Schulleiter; Klaus Pellmann, Landesstelle für gewerbliche Berufsförderung in Entwicklungsländern; Norbert Hoffmann

Gäste aus Athen:
Maria Iliopoulou
, Vizebürgermeisterin von Athen, zuständig für Kinder und Jugend. Leiterin der Abteilung `Erziehung´ sowie der Abteilung ´Lebenslanges Lernen`
Frau Roy Bakovasili, Stadtverwaltung Athen, Abteilung `Lebenslanges Lernen´, zuständig für das Umwelt-Bildungs-Zentrum der Stadt Athen
George Chr. Apostolopoulos, Vizebürgermeister von Athen, zuständig für städtische Infrastruktur (inkl. Elektrizität und Klimaschutz) sowie Baumaßnahmen (inkl. Schulgebäude)
Athanasia Oikonomou, Stadtverwaltung Athen, Ingenieurin im Direktorat für Infrastruktur
Eleni Botsakou, Stadtverwaltung Athen, Ingenieurin in der Bauverwaltung
Maria Dimopoulou, Ministerium für Erziehung, zuständig für Grundschulen und Umweltbildung, Initiatorin des Projekts »Open Schools«
Kostis Kontogiannis, Schulleiter der 1. experimentellen Oberschule (Gymnasium) Athen
Nikos Chrysogelos, Präsident der Sozialen Kooperative Anemos Ananeosis / Wind of Renewal
Mayia Andreou, Anemos Ananeosis / Wind of Renewal

Open Schools, Athen: www.athensopenschools.gr/en/open-schools/
Design for better learning, Athen: www.snf.org/en/newsroom/news/2016/10/%E2%80%98open-schools%E2%80%99-by-the-municipality-of-athens,-supported-by-the-snf/
Wind of Renewal: anemosananeosis.gr/en/main-page-en-2


Veranstalter:

www.respekt-für-griechenland.de
www.respekt-für-griechenland.de

zusammen mit

mit Unterstützung durch Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
lottostiftung

www.bildungswerk-boell.de/de

und

www.bne-zentrum.de
www.bne-zentrum.de

Kontakt: »Respekt für Griechenland e.V.«
Hilde Schramm | hilde.schramm@t-online.de

Projektleiter: Wolfgang Schwarz, BNE-Zentrum | wolfgang.schwarz@bne-zentrum.de
Fachliche Mitarbeit: Florian Kliche, Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU e.V.), www.UfU.de

Öffentlichkeitsarbeit: Klaus Feldgen | feldgen@t-online.de
Mobil 0170 904 37 31

Programm und weitere Informationen:
www.respekt-für-griechenland.de

»Respekt für Griechenland e.V« dankt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für die Förderung des Projekts „Energiesparen und Klimaschutz an Schulen in Berlin und Athen“