Deutschland verdient an griechischen Krediten

Für die Darlehen an Griechenland seit 2010 bekommen die Geldgeber Zinsen: Der Haushalt des deutschen Staates hat davon mit insgesamt 1,34 Milliarden € profitiert. Dies hat das Bundesfinanzministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers, Sven-Christian Kindler, der Grünen eingeräumt.

In allen großen Tageszeitungen oder Online-Medien wurde in der zweiten Juli-Woche darüber berichtet. Ein Darlehen, das die Kreditanstalt für Wiederaufbau Griechenland 2010 mit Absicherung des Bundes gegeben hat, wirft jährlich Erträge ab. „393 Millionen Euro an Zinsgewinnen hat dieser Kredit seit 2010 erbracht – und zwar netto, also nach Abzug der Refinanzierungskosten.“ (Süddeutsche, http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/griechenland-deutschland-macht-mit-hilfen-fuer-griechenland-milliardengewinn-1.3582710)

Die zweite Quelle ist ein Programm der EZB zum Ankauf von Staatsanleihen (SMP). Zwischen 2010 und 2012 hatte die EZB griechische Anleihen gekauft, um den Markt zu stützen. Die Zinsen, die der griechische Staat auf diese Anleihen zahlt, verteilt die EZB bei der Ausschüttung ihres Gesamtgewinns an die Euro-Staaten. Seit 2015 nahm der deutsche Haushalt darüber 952 Millionen € ein. Die „Süddeutsche“ fragt, „ob diese Erträge im Sinne echter Solidarität nicht Griechenland zugute kommen sollten…. Im November 2012 beschlossen die Euro-Staaten, ab 2013 die Gewinne aus dem Ankauf griechischer Staatsanleihen unter bestimmten Bedingungen an das Krisenland auszuzahlen. 2015 lief dann aber das zweite Griechenland-Programm im Streit aus. So blieben die SMP-Gewinne des Jahres 2014 auf einem Sonderkonto gesperrt. Die Gewinne aus den Folgejahren wurden erst gar nicht überwiesen, weshalb es auch nie zur 2015 im Bundeshaushalt vorgesehenen Zahlung kam.“ In der Antwort an Sven-Christian Kindler sagte das Finanzministerium, dass eine Überweisung der SMP-Gewinne an Griechenland nicht geplant sei.

Damit nicht genug: Die nach dem bisherigen Muster Deutschland zufallenden Gewinne aus dem SMP-Programm würden sich für 2017 und 2018 auf weitere 1,07 Mrd. € belaufen. Die „Berliner Zeitung“ beschrieb in dem Artikel „Geben und nehmen“ am 13.7. 2017 die Pläne der Finanzminister: „Zwar haben die Euro-Finanzminister vergangenen Juni beschlossen, diese SMP-Gewinne an Athen zurück zu überweisen – allerdings erst am Ende des laufenden Kreditprogramms 2018 und nur dann, wenn Athen die Forderungen der Gläubiger vollständig umgesetzt hat und zudem die Gläubiger  zu dem Schluss kommen, dass Griechenland weitere Erleichterungen benötigt, um seine Schuldenlast tragen zu können.“ ( http://www.berliner-zeitung.de/27960310)

Halten wir fest:

Erstens: Die Zusage von November 2012, die Gewinne an Griechenland zurückzuzahlen, halten die europäischen Staaten nicht ein. Sie sind also nicht vertragstreu (was sie sonst immer Griechenland vorwerfen).

Zweitens: Sie behalten die Gewinne von 2017 und 2018 ein, um die griechische Regierung erpressen zu können.

Drittens: Natürlich verstärkt dies in Griechenland – und vielleicht auch in anderen Staaten der EU, die in eine ähnliche Lage kommen könnten – die Skepsis gegenüber der EU.

Die Grüne Fraktion im Bundestag hat laut „Süddeutscher Zeitung“ gefordert: „Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden. Es kann nicht sein, dass Wolfgang Schäuble mit griechischen Zinsgewinnen auch noch den deutschen Haushalt sanieren will.“

Auf der Suche nach langfristig heilsamen Wegen aus der Krise

Der folgende Artikel von Madlien Wienberg erschien unter dem gleichnamigen Titel in der Griechenland Zeitung (GZ) in der Ausgabe Nr. 575  vom 26. April 2017, S. 12

In Berlin wurde 2016 der Verein „Respekt für Griechenland“ gegründet. Eine der InitiatorInnen ist Hilde Schramm. Bei ihr erkundigte sich die GZ über die Arbeit des Vereins.

Seit im März 2015 die Initiative „Respekt für Griechenland“ ins Leben gerufen und im Juni 2016 der dazugehörige gemeinnützige Verein gegründet wurde, haben sich einige Freiwillige gefunden, die nach Griechenland reisen und vor Ort helfen möchten. „Auf der Suche nach langfristig heilsamen Wegen aus der Krise“ weiterlesen

Energiesparen und Klimaschutz an Schulen in Berlin und Athen

Begegnungen  Austausch  Kooperationen
17.-22. Mai 2017

Respekt für Griechenland e.V.

hat Fachleute aus Athen, die sich dort in Politik, Verwaltung und einer Sozialen Kooperative für Klimaschutz und Energiesparen engagieren, nach Berlin eingeladen. Der Studienbesuch folgt einem Wochenseminar im November 2016 zum Thema »Arbeit mit Geflüchteten in Berlin und Athen- Beispiele guter Praxis«. Die Athener Gäste werden bei Exkursionen, in Seminaren und Gesprächen mit Berliner Lehrkräften, Bildungsträgern, NGOs sowie Zuständigen in Politik und Verwaltung zusammentreffen. Dadurch hoffen wir, konkrete Kooperationsvorhaben anzustoßen und zum Aufbau einer Städtepartnerschaft »von unten« beizutragen.   (Programmflyer)     (English version of the program)

Mittwoch 17. Mai 2017
‰ ab 20 Uhr | Ort: privat
Begrüßung, Kennenlernen, Erläuterungen zum Programm

 

Donnerstag 18. Mai 2017
ÖFFNUNG DER SCHULE UND AUßERSCHULISCHE LERNORTE
9–10.30 Uhr | Hüttenweg 40, 14195 Berlin | Gruppe A
Unterricht und Projekte an der Quentin-Blake-Europa-Grundschule (Berliner Klima Schule)
Verantwortlich: Patricia McFarlaine, Lehrerin
11–13.30 Uhr | Gartenarbeitsschule Ilse Demme -(Umweltzentrum), Dillenburger Straße 57, 14199 Berlin
Begrüßung:
Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger
– Lernfelder für erneuerbare Energie
– Schule und Nachbarschaft am Beispiel Kiezbündnis Klausener Platz
Beteiligt: Peter Heinrichs (Schulberater, Senatsverwaltung für Bildung); Claudia Meil-Lachmann (Leiterin Gartenarbeitsschule); Ulrike Wosing (Gartenarbeitsschule); Peter Schieferdecker (ehrenamtlicher Mitarbeiter Energiethemen); Florian Kliche (UfU e.V.)
9-12 Uhr | Energetische und denkmalgerechte Sanierung von Schulgebäuden | Gruppe B
Führung durch drei Schulen
mit Peter  Schrage-Aden (AK Energie) und Torsten Bessel (AK Nachhaltiges Bauen,  Architektenkammer Berlin)
http://www.gartenarbeitsschule.de
15–16 Uhr | Botanischer Garten Berlin, Königin-Luise-Straße 6, 14195 Berlin
– Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) im Botanischen Garten am Beispiel »Die Welt der Ölpalme«
– Zusammenarbeit Botanischer Garten, Botanisches Museum, Botanikschule und Fortbildungszentrum für nachhaltige Entwicklung, BNE-Zentrum
Verantwortlich: Gesche Hohlstein, Botanischer Garten; Elke Anders, Botanikschule / BNE-Zentrum
http://www.bgbm.org/de/node/1125
19–21 Uhr | Einladung der Max-von-Laue-Schule (Deutsch-Griechische Sekundarschule), Dürerstraße 27, 12203 Berlin, Schulleiterin  Irina Bothmann
Aufbau von Berlin-Athen-Partnerschaften zu Klimaschutzthemen im Bildungsbereich
Beteiligt u.a.: Chrystian Altenkirch, Droste-Hülshoff-Gymnasium, Erasmus+
Moderation: Hilde Schramm

 

Freitag 19. Mai 2017
ENERGIESPAREN, KLIMASCHUTZ UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG ALS AUFGABE VON POLITIK UND VERWALTUNG

9–11 Uhr | Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf; Kirchstraße 3, 14163 Berlin
Unterstützungssysteme für Energiesparen und Klimaschutz im Bezirk
Begrüßung: Maren Schellenberg (Bezirksstadträtin)
Beteiligt: Umweltamt, Herr Kleimann (Bauamt), Dr. Elke Wittkowski (Droste-Hülshoff-Gymnasium); Volker Herz (Schulleiter Mühlenau-Grundschule)
Verantwortlich: Dagmar Birkelbach, Koordinationsstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit
‰12–14 Uhr | Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin
Zusammenarbeit Berlin-Athen beim Klimaschutz
Treffen mit den Abgeordneten Daniel Buchholz (SPD), Stefan Taschner (Grüne) und Harald Wolf (Linke)
Verantwortlich: Reiner Schiller-Dickhut, Respekt für Griechenland
17–19 Uhr | BNE-Zentrum, Botanischer Garten U.d.E.
Projekte der Schule an der Jungfernheide
Verantwortlich: Wolfgang Schwarz, BNE-Zentrum
‰19–21 Uhr | BNE-Zentrum
Entwicklung gemeinsamer Projekte auf Basis des Konzepts »Open Schools in Energy Change« aus Athen
www.athensopenschools.gr/en/open-schools

 

Sonnabend 20. Mai 2017
GEBÄUDESANIERUNG UND ENERGIEEFFIZIENZ ZWISCHEN KLIMASCHUTZ UND KOSTENSENKUNG
9–12 Uhr | Fachöffentliches Seminar im BNE-Zentrum
– Sanierung und Umweltbildung
– Wohlfühlklima im Innenraum
Referent: 
Peter Schrage-Aden (AK Energie)
Vorstellung des Arbeitskreises Nachhaltiges Bauen der Architektenkammer Berlin
Referent:
Torsten Bessel (Architektenkammer Berlin)
www.ak-berlin.de/fachthemen/nachhaltiges-planen-und-bauen.html
>Bürgerenergie Berlin<
Referentin:
Luise Neumann-Cosel
Übersetzung:
Torsten Bessel
12-13.30 Uhr | Europäische Klimainitiative (euki)

Antragsplanung Athen-Berlin
www.aktionskreis-energie.de

 

Sonntag 21. Mai 2017
ANREIZPROGRAMME UND FÖRDERMAßNAHMEN FÜR SCHULEN
10–12.00 Uhr | BNE-Zentrum, Botanischer Garten U.d.E.
– Programme und Zertifikate für Klimaschutzprojekte, Sanierung von Schulen und Begrünung von Schulhöfen
– Finanzielle Unterstützung durch Berlin, die Bundesrepublik Deutschland, EU und UNESCO
Referenten: Harry Funk, Senatsverwaltung für Bildung; Karin Gerner, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
12.30–14.30 Uhr | Führung durch das Ökowerk Berlin e.V. und Teilnahme am Sommerfest
Verantwortlich: Hartwig Berger, ehem. Vorstandsvorsitzender des Ökowerks
www.oekowerk.de

 

Montag 22. Mai 2017
KLIMASCHUTZ VOM KINDERGARTEN BIS ZUR BERUFSBILDUNG
(in zwei Untergruppen)
9–11 Uhr | Kita Sausewind, Adolf-Martens-Str. 5, 12205 Berlin
– Umweltbildung im Kindergarten am Beispiel Naturforschung
Verantwortlich: Die Leiterin Frau Goldmann
ortefuerkinder.de/unsere-kitas/sausewind/#konzept
– Beratung zu Energiesparen und Klimaschutz in Kindergärten
durch: Umweltamt von Steglitz-Zehlendorf, Fa. Integral
9–11 Uhr | Oberstufenzentrum für Natur und Umwelt, Hartmannsweilerweg 29, 14163 Berlin
Das BioEnergie-Labor für Regenerative Energieformen (BELARE) als Lernort im Rahmen der beruflichen Bildung
Referenten: Stefan Alker, Schulleiter; Klaus Pellmann, Landesstelle für gewerbliche Berufsförderung in Entwicklungsländern; Norbert Hoffmann

Gäste aus Athen:
Maria Iliopoulou
, Vizebürgermeisterin von Athen, zuständig für Kinder und Jugend. Leiterin der Abteilung `Erziehung´ sowie der Abteilung ´Lebenslanges Lernen`
Frau Roy Bakovasili, Stadtverwaltung Athen, Abteilung `Lebenslanges Lernen´, zuständig für das Umwelt-Bildungs-Zentrum der Stadt Athen
George Chr. Apostolopoulos, Vizebürgermeister von Athen, zuständig für städtische Infrastruktur (inkl. Elektrizität und Klimaschutz) sowie Baumaßnahmen (inkl. Schulgebäude)
Athanasia Oikonomou, Stadtverwaltung Athen, Ingenieurin im Direktorat für Infrastruktur
Eleni Botsakou, Stadtverwaltung Athen, Ingenieurin in der Bauverwaltung
Maria Dimopoulou, Ministerium für Erziehung, zuständig für Grundschulen und Umweltbildung, Initiatorin des Projekts »Open Schools«
Kostis Kontogiannis, Schulleiter der 1. experimentellen Oberschule (Gymnasium) Athen
Nikos Chrysogelos, Präsident der Sozialen Kooperative Anemos Ananeosis / Wind of Renewal
Mayia Andreou, Anemos Ananeosis / Wind of Renewal

Open Schools, Athen: www.athensopenschools.gr/en/open-schools/
Design for better learning, Athen: www.snf.org/en/newsroom/news/2016/10/%E2%80%98open-schools%E2%80%99-by-the-municipality-of-athens,-supported-by-the-snf/
Wind of Renewal: anemosananeosis.gr/en/main-page-en-2


Veranstalter:

www.respekt-für-griechenland.de
www.respekt-für-griechenland.de

zusammen mit

mit Unterstützung durch Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
lottostiftung

www.bildungswerk-boell.de/de

und

www.bne-zentrum.de
www.bne-zentrum.de

Kontakt: »Respekt für Griechenland e.V.«
Hilde Schramm | hilde.schramm@t-online.de

Projektleiter: Wolfgang Schwarz, BNE-Zentrum | wolfgang.schwarz@bne-zentrum.de
Fachliche Mitarbeit: Florian Kliche, Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU e.V.), www.UfU.de

Öffentlichkeitsarbeit: Klaus Feldgen | feldgen@t-online.de
Mobil 0170 904 37 31

Programm und weitere Informationen:
www.respekt-für-griechenland.de

»Respekt für Griechenland e.V« dankt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für die Förderung des Projekts „Energiesparen und Klimaschutz an Schulen in Berlin und Athen“

Relocation now

Mit dem „Relocation Programm“ versprach im Jahr 2015 die EU, 160.000 Flüchtlingen, die in Griechenland und Italien gestrandet sind, in andere EU Länder zu bringen. Mehrere EU-Länder weigern sich bis heute, die ihnen zugedachten Kontingente überhaupt aufzunehmen. Aber auch Deutschland hat seine Zusage, 27.670 Personen herzuholen, erst zu einem geringen Bruchteil erfüllt.  „Relocation now“ weiterlesen

Rechtsstaatliche Mängel und Intransparenz im Asylverfahren auf Lesbos

Der folgende Beitrag von Hilde Schramm erschien unter dem Titel/Untertitel „Von Solidarität keine Spur. Ehrenamtliche beklagen, dass die Asylverfahren in Griechenland intransparent und diskriminierend sind. Die EU weiß das – und tut nichts“ am 23.03.2017 in „taz.die tageszeitung“ (S. 12).

Genau ein Jahr ist es her, dass der Europäische Rat seinen berüchtigten Flüchtlings-Deal mit der Türkei geschlossen hat. Die darin angekündigte Unterstützung Griechenlands durch die europäischen Staaten lässt allerdings weiter auf sich warten. Von Solidarität keine Spur: „Rechtsstaatliche Mängel und Intransparenz im Asylverfahren auf Lesbos“ weiterlesen

Neue Runde in der Erpressung der griechischen Politik

Fast das ganze Jahr 2016 über wurde bezüglich der Schuldenpolitik zu Griechenland darüber diskutiert, ob der IWF weiter am Programm beteiligt sein werde. Inzwischen mehren sich die Zeichen, dass der IWF aussteigt. Schäuble will das nicht wahrhaben und will durch weitere Einschnitte in Griechenland den IWF bei der Stange halten. Was bedeutet das für Griechenland und welches Bild von Europa wird bei diesem Spiel gezeichnet? „Neue Runde in der Erpressung der griechischen Politik“ weiterlesen

Städtepartnerschaft Berlin-Athen

Respekt für Griechenland setzt sich dafür ein, dass die Stadt Berlin der Stadt Athen eine Städtepartnerschaft anbietet. Ein solcher Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses und des Senats von Berlin wäre ein unmissverständliches Signal der Wertschätzung und Freundschaft gegenüber Griechenland. „Städtepartnerschaft Berlin-Athen“ weiterlesen

Schreiben des Bürgermeisters von Athen zur Zusammenarbeit mit Berlin

Im seinem Schreiben vom 18.11.2016 an die Initiative Respekt für Griechenland, z.Hd. Hilde Schramm, bezieht sich der Bürgermeister von Athen, Giorgos Kaminis, auf die Einladung einer Delegation aus Athen nach Berlin zum Thema Flüchtlingsarbeit und spricht sich für eine engere Kooperation zwischen den beiden Städten aus.

===>  Zum Dokument

 

Solidarity Cities

Auf Betreiben des Bürgermeisters von Athen wurde am 17. Oktober 2016 das Netzwerk „Solidarity Cities“ ins Leben berufen. Die Gründung erfolgte im Rahmen des „Social Affairs Forum“ des Städtebündnisses „Eurocities“.

Ziel der Solidarity Cities ist „to provide a common platform for city to city mutual assistance and advocacy for migrant-friendly policies in Europe.“ (https://www.opendemocracy.net/can-europe-make-it/thomas-j-z-quel/). „Solidarity Cities“ weiterlesen

Arbeit mit Geflüchteten in Berlin und Athen – Beispiele guter Praxis

Wochenseminar 21.-25. November 2016

Respekt für Griecheland hatte gemeinsam mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung sieben griechische Gäste aus Athen nach Berlin eingeladen. Diese Fachleute aus Politik, Verwaltung und NGOs, die in Athen in der Flüchtlingsarbeit tätig sind, tauschten Informationen und Erfahrungen mit Freiwilligen, Hauptamtlichen und politischen Entscheidungsträgern aus, die sich in Berlin in der Flüchtlingsarbeit engagieren. Weiterführende Kooperationen sind im Entstehen. Die Besuchswoche hat somit zum Aufbau einer „Städtepartnerschaft von unten“ zwischen Athen und Berlin beigetragen.

==> Besuchsprogramm (Wochenseminar vom 21. bis 25. November 2016)
==> Teilnehmer/innen aus Athen
==> Bericht über das Wochenseminar